Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

Mobiler Blitzer am Kreuz Uckermark – ein Geschäftsmodell geht pleite!

Publiziert am 16. März 2018 von Posner

In einem früheren Beitrag haben wir über den mobilen Blitzer, übrigens eine Anlage des Typs Polyscan M1 der Firma Vitronic, berichtet und welch langen Kampf es bedeutete, den Freispruch für unseren Mandanten zu erringen. Nach Abschluss des damaligen Verfahrens gingen … Weiterlesen →

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Mobiler Blitzer am Kreuz Uckermark – ein gutes Geschäft!?

Publiziert am 4. April 2017 von Posner

Der Fall begann, wie viele Ordnungswidrigkeitensachen hier anfangen – ein Mandant meldet sich und teilt mit, er habe einen Anhörungsbogen wegen einer angeblichen Geschwindigkeitsüberschreitung bekommen. Tatsächlich sei dort aber keine Beschränkung gewesen, wenn auch wenige Meter nach der mobilen Messstelle … Weiterlesen →

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Plauen und seine neuen Blitzer – Parchim lässt warnend grüßen!

Publiziert am 7. Mai 2015 von Posner

Mitte Januar teilte die Stadt Plauen mit, dass sie in den nächsten zwei Jahren sechs feste "Starenkästen" im Stadtgebiet aufstellen will – zwei auf der Friedensstraße, drei auf der Pausaer Straße und einen auf der Oelsnitzer Straße. Außerdem soll an … Weiterlesen →

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Wird der Auslandsführerschein zum Auslaufmodell?

Publiziert am 24. April 2015 von Posner

(Beitragsbildquelle: Gerichtshof der Europäischen Union) Eine brandaktuelle Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union (EuGH) kann und wird mit Sicherheit Auswirkungen auf die Führerscheinlandschaft (nicht nur) in Deutschland haben. Am 23.04.2015 veröffentlichte der EuGH eine Pressemitteilung zur Rechtssache C-260/13 „Sevda Aykul … Weiterlesen →

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Umrechnungsprobleme in der Punktereform

Publiziert am 20. August 2014 von Posner

Die seit 1. Mai diesen Jahres in Kraft getretene Reform des Punktesystems und die damit verbundene Überleitung des Verkehrszentralregisters (VZR) zum Fahrerlaubnisregister (FAER) sollte nach Ansicht des Verkehrsministeriums eigentlich ganz einfach sein. Eine schöne Umrechnungstabelle wurde entworfen und dazu die … Weiterlesen →

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28.11.2013 Glatteis im Vogtland – Wer haftet für den Unfallschaden?

Publiziert am 28. November 2013 von Posner

Plauen, 28.11.2013 Leider hatte der gestrige Wetterbericht wieder einmal Recht – das angekündigte Glatteis durch überfrierenden Sprühregen hat das Vogtland heute Morgen, beginnend ab kurz nach Mitternacht, erwischt. Mein morgendlicher Gang zum Briefkasten, um die – heute nicht gelieferte – … Weiterlesen →

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Rechtsanwalt Herbert Posner nun sogar in der FOCUS-Top 120!

Publiziert am 26. September 2013 von Posner

Der FOCUS hatte mir ja bereits Ende Juli mitgeteilt, dass ich in die TOP 500 im Sonderheft der "Großen Deutschen Anwaltsliste" (Erscheinungsdatum 15.10.13) aufgenommen sei (siehe frühere Meldung hier). Nun wurde ich überrascht, mich sogar in der Vorabveröffentlichung der TOP … Weiterlesen →

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Amtsgericht Auerbach spricht Polizeibeamten vom Vorwurf der Trunkenheit im Verkehr frei

Publiziert am 18. Januar 2012 von Posner

18.01.2012, Auerbach: Freispruch für Polizeibeamten Unter den Augen und Ohren fast eines ganzen Polizeirevieres, die als Zuschauer an der Verhandlung teilnahmen, wurde heute gegen den Beamten einer anderen Dienststelle wegen des Vorwurfes der Trunkenheit im Verkehr verhandelt. Am Ende der … Weiterlesen →

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Mehrfachtäter-Fahrverbot? – Vertrauen ist gut. Anwalt ist besser.

Publiziert am 6. Januar 2012 von Posner

Zeitz, 04.01.2012 – Ein Autofahrer, nennen wir ihn hier Schulze, war auf der Autobahn mit 31 Km/h zu viel geblitzt worden. Soweit, so schlecht – jedoch droht normalerweise in einem solchen Fall außerorts "lediglich" ein Bußgeld und Punkte. Ein Fahrverbot … Weiterlesen →

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24.08.2011 – AG Auerbach spricht vermeintlichen Raser frei!

Publiziert am 25. August 2011 von Posner

Vor dem Amtsgericht Auerbach musste sich ein junger Mann verantworten, dem vorgeworfen wurde, innerorts mit 47 Km/h zu schnell gewesen zu sein. Ihm drohten 200,- EUR, 4 Punkte und 1 Monat Fahrverbot. Das Bild des Fahrers war mehr als zur … Weiterlesen →

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Dachlawine – Vermieter haftet zu 50% ggü. seinem Mieter

Publiziert am 27. Juni 2011 von Posner

50% Haftung des Vermieters bei Dachlawine auf privater Freifläche [AG Dresden, Urteil vom 31.03.2011, AZ.: 107 C 5208/10] Der Mieter einer Wohnung, zu der den Mietern der Wohnanlage die unentgeltliche Nutzung einer Freifläche zum Parkgebrauch eingeräumt wird, hat wegen Verletzung … Weiterlesen →

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Irrtum vom Amt: Verzicht auf Fahrerlaubnisklasse ist nicht Verzicht auf Berechtigung zum Führen eines PKW

Publiziert am 16. Mai 2011 von Posner

Mehr Glück als Verstand – Führerscheinstelle formuliert falsche Verzichtserklärung Nachdem es ein Führerscheininhaber mit offenbar besonders lockerem Gasfuß geschafft hatte, die magische 18-Punkte-Grenze in seiner Flensburger Führerscheinkartei trotz mehrerer Punkteabbauseminare zu überschreiten, wollte ihm die zuständige Führerscheinstelle die Fahrerlaubnis entziehen. … Weiterlesen →

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Parkplatz Kaufland Morgenbergstrasse, Plauen – Wer hat Vorfahrt?

Publiziert am 14. April 2011 von Posner

Plauen, 13.04.2011: Das Gelände des Kauflandes an der Morgenbergstrasse ist ein großflächiges Privatgelände. Unsicherheit herrscht, wer auf diesem Gelände Vorfahrt hat; vor allem, da die Durchgangsstrasse baulich bzw. durch die vorhandenen Markierungen den Eindruck erweckt, als sei sie übergeordnet. Schilder … Weiterlesen →